Die geltenden EU-Regeln zur Messung der Luftqualität werden in den Bundesländern sach- und rechtskonform angewendet. Das zeige ein  Gutachten des TÜV-Rheinland, der im Auftrag des Bundesumweltministeriums (BMU) bundesweit 70 Stickstoffdioxid-Messstellen untersucht hat. Darunter sind nach einer heute (10.7.) veröffentlichen Darstellung des Ministeriums alle Messstellen, an denen 2017 der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid überschritten wurde.

 

Wer immer noch meine, hohe Stickstoffdioxid-Werte lägen nur an falsch aufgestellten Messstellen, führe die Öffentlichkeit nun nachgewiesenermaßen in die Irre, erklärte Bundesumweltministerium Svenja Schulze (SPD). Die Debatte habe viel zu lang von der eigentlichen Quelle, der mangelhaften Abgasreinigung vieler Diesel-PKW abgelenkt, so Schulze weiter. (Fragen und Antworten zur Debatte um Grenzwerte)

 

Die Messstellen für Stickstoffdioxid müssen turnusgemäß von den zuständigen Landesbehörden mindestens alle fünf Jahre überprüft werden. Das BMU hatte angesichts der wiederholten Infragestellung der Messwerte und der Standorte der Messstellen diese zusätzliche unabhängige Überprüfung in Abstimmung mit den betroffenen Bundesländern in die Wege geleitet. Laut TÜV-Gutachten entsprechen 66 der 70 betrachteten Messstellen vollständig den kleinräumigen Positionierungsanforderungen (39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes/BImSchV) und damit unter anderem dem Mindestabstand zur nächsten verkehrsreichen Kreuzung von 25 Metern.

 

In vier Fällen wird dieser Mindestabstand unterschritten ("Pleidersheim Behringer Straße", "München Stachus", "Wiesbaden Ringkirche" und "Berlin Silbersteinstraße"). Da die Behörden in drei Fällen nachweisen konnten, dass diese Messtellen aufgrund des ausgewählten Standortes die Luftbelastungen entlang des ausgewiesenen Straßenabschnitts repräsentativ abbilden, hält der TÜV auch diese Positionierung für rechtskonform. Allein für Berlin hat der TÜV weitere Messungen empfohlen.

 

Ohne NRW

Das jetzt vorgelegte Gutachten schließt das Bundesland Nordrhein-Westfalen aus. Die NRW-Messstellen hatte der TÜV Rheinland bereits im vergangenen Jahr im Auftrag des Umweltministeriums NRW begutachtet. Das Landesamt für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz veröffentlicht online stündlich aktualisierte Messwerte der einzelnen Messstationen von Aachen bis Wuppertal. (ik)

 

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