Mit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament in Straßburg gestern Abend (16. Juli) in geheimer Abstimmung Ursula von der Leyen (Foto) als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt.

 

Ditte Juul Jörgensen (Foto) wird in der Nachfolge von Dominique Ristori Generaldirektorin der Generaldirektion Energie (GD Energie) der EU-Kommission. Jörgensen ist derzeit Kabinettchefin von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und wird ihre neue Position zum 1. August 2019 antreten, teilte die EU-Kommission kürzlich (29.5.) mit. 

Nach einer aktuellen Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov dürfte die Mehrheit der Deutschen dem Ergebnis der Europawahl (26. Mai) mit Spannung entgegensehen. Drei von fünf Befragten (61 Prozent) beurteilen die Europawahl als "wichtig" für Deutschland. Besonders bei Wählern aus dem grünen Milieu (83 Prozent) wird das so gesehen (SPD 78 Prozent; CDU 76 Prozent). Diese Einschätzung wird laut Umfrage von Anhängern der AfD deutlich seltener geteilt (45 Prozent).

Privatisierung war gestern, Rekommunalisierung ist heute. Das Büro für Daseinsvorsorge und Kommunalwirtschaft der Stadt Wien hat in Zusammenarbeit mit der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP) eine Studie zum Thema "Rekommunalisierung in Europa" beauftragt, die jetzt vorliegt. Hintergrund war die nach Empfinden der Wiener Stadtführung zu wenig differenziert geführte Diskussion über die Rolle der öffentlichen Hand aus wirtschaftspolitischer Sicht, vorrangig wenn es um Leistungen der Daseinsvorsorge geht.  (ik)

Zum letzten Mal wurde die Sommerzeit in Europa 1980 vereinheitlicht. Jetzt steht sie wieder zur Disposition. Die Abgeordneten des Europaparlaments haben gestern (26.3.) dafür gestimmt, dass ab 2021 die Uhren im Frühling und Herbst nicht mehr um eine Stunde vor- oder zurückgedreht werden.

Das Magazin für Kommunalwirtschaft