Krefelds Bürgermeister Frank Meyer (SPD) macht sich stark, dass Sitzungen des Stadtrats künftig live im Internet übertragen werden. "Man erreicht so Menschen, die man sonst nicht erreichen würde", erklärte Meyer kürzlich in einem Artikel der Rheinischen Post (RP).

Krefeld wäre nicht die erste Kommune in Deutschland, die Ratssitzungen live überträgt: Bereits vor Jahren fällte der Stadtrat in Weimar die Entscheidungen, dass die Bürger auch zu Hause die Sitzungen mitverfolgen können. Seit anderthalb Jahren werden in Nordrhein-Westfalen in der 325 000-Einwohner-Stadt Bonn ebenfalls Ratssitzungen live via Internet übertragen. "Die Zugriffe schwanken von 200 bis 1100 unterschiedlichen Besuchern pro Sitzung", berichtet Elke Palm, Sprecherin der Stadt Bonn. "Die Aufrufzahlen variieren je nach Themeninhalten der Sitzungen. Der höchste Wert wurde bei den Beratungen zum städtischen Haushalt erreicht." Überlegt wird derzeit auch in Passau die Übertragung der Ratssitzungen via Internet.

In Krefeld gibt es bereits eine politische Mehrheit fürs "Rathaus-TV". "Wir haben den Antrag, Live-Übertragungen von Ratssitzungen zu prüfen, in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz gestellt", berichtet FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann. "Im Hinblick auf die Praxis in Bund und Land wird so etwas nicht aufzuhalten sein. Wir können gut damit leben." Die Anregung sei von den Jungliberalen gekommen, berichtet Heitmann. Und auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen begrüßt eine Live-Übertragung: "Grundsätzlich stehen wir Grünen dem sehr offen gegenüber", sagt Stefani Mälzer, "schließlich sind die Ratssitzungen ja auch öffentlich." Sie selbst bevorzuge es jedoch, wenn sie den Leuten persönlich gegenübertreten könne. Anders als beispielsweise in Bayern legt die Gemeindeverordnung NRW einer Live-Übertragung keine Steine in den Weg – in Nordrhein-Westfalen muss vor Bild- und Tonaufnahmen der öffentlichen Sitzungen keine Genehmigung eingeholt werden. Juristisch spreche nichts gegen die Live-Übertragung, sagt Meyer: "Allerdings müssten einige grundsätzliche Vorkehrungen getroffen werden, so müsste zum Beispiel die Geschäftsordnung geändert werden."

Nach Informationen der Rheinischen Post laufen die Vorbereitungen fürs Rathaus-TV bereits. Die Verwaltung prüft, welche technischen Voraussetzungen geschaffen werden müssen – und wie teuer das wird. Die Stadt Bonn zahlte für die Technik und Software-Lizenzen einmalig 5000 Euro. "Hinzu kommen noch die Personalkosten während der Ratssitzungen", berichtet die Bonner Stadt-Sprecherin Palm. Argumente gegen die Live-Übertragung sind auch den Fraktionsvorsitzenden geläufig. "Anders als im Bundestag sitzen im Stadtrat Menschen, die das ehrenamtlich machen", sagt Heitmann. "Nicht jedem ist es gegeben, druckreif zu sprechen. Da könnten manche Sorge haben, dass ein unbeholfener Wortbeitrag an einem schlechten Tag auf ewig im Internet abrufbar bleibt." In Bonn ist auch das geregelt: Wenn nur ein Ratsmitglied sich gegen die Live-Übertragung im Internet ausspricht, wird der Tagesordnungspunkt ohne Bild- und Tonübertragung behandelt. Und die Ausstrahlung erfolgt als sogenannter Livestream. Der kann nur mit höherem technischen Aufwand auf dem heimischen Rechner gesichert werden.

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