2010-06-30_0001_Rat_AbsatzelementAkkordeonGrossIn Essen geht die Live-Übertragung der Ratssitzungen in die Testphase. Die morgige erste Sitzung des Jahres wird im Internet zu sehen sein. Damit beginnt eine dreimonatige Testphase. Neben weiteren Themen steht der Bilanzbericht 2012 zum "Integrierten Energie- und Klimakonzept" auf der Tagesordnung. Essen ist die zweite Kommune in der Metropole Ruhr, die ihre Ratssitzungen online präsentiert. Bisher sendet nur Bottrop live aus dem Rathaus, auch hier zunächst nur testweise. In Bonn können die Bürger seit drei Jahren die Ratssitzungen online verfolgen. (ik)

(Foto: Stadt Essen/Ratssaal)

Können mittel- und osteuropäische Städte mit ihren Erfahrungen seit der Öffnung des „Eisernen Vorhangs“ besonderes Expertenwissen in Sachen Krisenanpassung einbringen? Diese Frage wird im Mittelpunkt der internationalen Konferenz an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) in Leizig stehen. Am morgigen Mittwoch, 28. November 2012, werden sich die Wissenschaftler des Forschungsnetzwerks "Resilienz und Übergänge in mittel- und osteuropäischen Standortregionen" mit dieser Thematik auseinandersetzen.

Damit die Städte mit ihrer klimafreundlichen Energieerzeugung langfristig Erfolge erzielen können, sei eine erleichterte Übernahme der Verteilnetze notwendig, forderte der Präsident des Deutschen Städtetages, der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD), auf der heutigen Konferenz der Mitgliedsstädte in Berlin. „Kommunen und kommunalen Unternehmen muss in den laufenden Beratungen zur Neufassung des Energiewirtschaftsgesetzes die Übernahme lokaler Stromnetze erleichtert werden. Es sollte zum gesetzlich verbrieften Recht der Städte gehören, die Stromversorgung lokal und in der Region zu übernehmen“, sagte Ude. Dazu gehöre für den Deutschen Städtetag auch eine Anpassung der Gemeindeordnungen in manchen Ländern, damit kommunale Unternehmen gleichberechtigte Wettbewerbschancen am Markt hätten. (ik)

MassstabkozanakrcThomas Strobl, Vorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses des Deutschen Bundestages, hat gestern über eine Pressemitteilung in Berlin bekannt gegeben, dass nach intensiven Vorberatungen durch den Geschäftsordnungsausschuss der Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche beschlossen hat, die Rechte der kommunalen Spitzenverbände im Gesetzgebungsverfahren durch eine Änderung der Geschäftsordnung deutlich zu stärken. Dies sei "ein Quantensprung" bei der Beteiligung der Kommunen an der Bundesgesetzgebung, wertete Strobl den Vorgang. Denn die bisher geltende "Soll-Vorschrift" sei zu einer "Muss-Vorschrift" verschärft worden.

(Foto: rc)

Ortsschild_Attendorn_360Solingen ist ab sofort die „Klingenstadt“. Hagen darf sich künftig offiziell "Stadt der FernUniversität Hagen" nennen und Attendorn den Zusatz "Hansestadt" tragen. Diese Kommunen gehören zu den ersten elf Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die von der neuen rechtlichen Möglichkeit Gebrauch machen und sich zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung gegeben haben. Die Genehmigungen wurden kürzlich vom Ministerium für Inneres und Kommunales in Düsseldorf erteilt. Der Namenszusatz soll Identität stiften und das kommunale Selbstbewusstsein stärken, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums.

(Abbildung: Stadt Attendorn)

Wer wählt wen? – so lautet die Frage im Titel der jüngsten „Wiesbadener Stadtanalyse“, die das Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik jetzt vorgelegt hat. Dahinter verbirgt sich eine umfassende Untersuchung des Wahlverhaltens in Wiesbaden: Wahlbeteiligung und Stimmabgabe von Männern und Frauen, von Jung und Alt, werden für die Zeit von 1977 bis heute verfolgt und auf Auffälligkeiten hin analysiert.

Die Betrachtung stützt sich auf die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik, die bei fast jeder Wahl  durchgeführt wurde. Unter anderem konnten folgende Erkenntnisse gewonnen werden: Die Wahlbeteiligung in Wiesbaden hat in den vergangenen Jahrzehnten fast kontinuierlich abgenommen. Besonders ausgeprägt ist der Abwärtstrend bei Europa- und Kommunalwahlen mit ohnehin schon niedriger Wahlbeteiligung. Es gibt einen generellen Trend zur Wahlenthaltung, der alle Altersgruppen erfasst. Zusätzlich sinkt die Wahlbeteiligung aber auch, weil „wahltreue“ frühere Generationen schrumpfen und neue „wahlmüdere“ Generationen nachwachsen.

Andreas_Mundt_PortraitDas Bundeskartellamt hat gestern ein Bußgeld in Höhe von 30 Millionen Euro gegen die IVECO Magirus Brandschutztechnik GmbH (Ulm) verhängt und damit den Städten und Gemeinden bestätigt, dass sie ihre Feuerwehrfahrzeuge zu teuer eingekauft haben. IVECO wird vorgeworfen, gemeinsam mit drei weiteren Herstellern von Feuerwehrlöschfahrzeugen seit mindestens 2001 verbotene Preis- und Ouotenabsprachen praktiziert und den Markt für diesen Fahrzeugtyp in Deutschland untereinander aufgeteilt zu haben.

Andreas Mundt (Foto), Präsident des Bundeskartellamtes, erklärte dazu: „Mit dem heute verhängten Bußgeld haben wir den Komplex Feuerwehrfahrzeuge abgeschlossen. Unser konsequentes Eingreifen hat dem gegenseitigen Zuschustern von kommunalen Aufträgen zwischen den Herstellern ein Ende bereitet. Auf der Grundlage unserer Entscheidungen haben geschädigte Kommunen außerdem die Möglichkeit, etwaige Schadensersatzansprüche geltend zu machen."

(Foto: Bundeskartellamt)

Sinkende Einwohnerzahlen und knapper werdende Kassen werden Brandenburgs Kommunen und Verwaltung in den nächsten Jahrzehnten gravierend verändern. Um eine Anpassung der gegenwärtigen Strukturen komme man nicht herum, lautete das Ergebnis einer SPD-Fachkonferenz am vergangenen Samstag in Wildau (Dahme-Spreewald). Dabei dürfe es keine Denkverbote geben, sagte der Landesvorsitzende und Ministerpräsident Matthias Platzeck vor den rund 250 Teilnehmern. "Wir werden 2030 keine 14 Landkreise und keine vier kreisfreien Städte mehr haben." Ein Modell sehe etwa nur noch fünf Kreise und 44 Gemeinden vor - wie viele es einmal sind, müsse die dazu laufende Diskussion erbringen.

Krefelds Bürgermeister Frank Meyer (SPD) macht sich stark, dass Sitzungen des Stadtrats künftig live im Internet übertragen werden. "Man erreicht so Menschen, die man sonst nicht erreichen würde", erklärte Meyer kürzlich in einem Artikel der Rheinischen Post (RP).

migrationAnlässlich des Integrationsgipfels Ende Januar in Berlin haben die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände die zentrale Rolle der Kommunen in der Integrationspolitik hervorgehoben: „Der Integrationsprozess gelingt oder misslingt in den Städten, Landkreisen und Gemeinden. Deshalb haben die Kommunen eine Schlüsselrolle als Motor der Integration. Die Aufgabe der Bundes- und der Landespolitik besteht darin, die notwendigen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Integration weiter zu verbessern“, erklärten die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände, Oberbürgermeister Christian Ude (Deutscher Städtetag), Landrat Hans Jörg Duppré (Deutscher Landkreistag) und Bürgermeister Roland Schäfer (Deutscher Städte- und Gemeindebund).

Am aktuellen Roundtable: "Energieeffizienz - ein Geschäftsmodell?" nahmen teil ...

Das Magazin für Kommunalwirtschaft

Termine / Veranstaltungen

11.09.2017 Berlin

 

Start-up Night! Kommunalwirtschaft

 

28.09./01.10.2017 Karlsruhe

 

 

NUFAM - Die Nutzfahrzeugmesse mit "Treffpunkt Kommunal" am 28. September

 

06./17.11.2017 Bonn

 

 

23. Weltklimakonferenz (COP)

28./29.11.2017 Kassel

 

Zukunftsforum Energiewende - Den Wandel aktiv gestalten

09.10./12.12.2017 Arnsberg

 

 

Trilux-Seminar zum DIN-geprüften Lichttechniker (Innen- und Außenbeleuchtung)

 

                          
mehr ...   

Der "rathausconsult Roundtable"

 DUU5556 1280x854Foto: rc/Hartmut Bühler

Die Fachgespräche unserer "Roundtables" im Printformat & Videos finden Sie auch bei YouTube.

Die UBG: IT-Services, Verlag und Druckerei


Imagefilm